Blogs in Belarus und Russland: Startrampe für demokratischen Wandel?
n-ost mit zwei Diskussionsrunden auf dem wichtigsten deutschen Social Media-Forum
Berlin – Am 1. Juli tritt in Belarus ein neues Zensurgesetz in Kraft, das es der Regierung erlaubt, die Daten aller Computer- und Handynutzer zu kontrollieren sowie deren Nutzungsverhalten exakt zu protokollieren. Oppositionelle Journalisten, Blogger und ausländische Beobachter kritisieren den Gesetzentwurf als Verschärfung der Internetzensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit in Belarus. Auf der wichtigsten deutschen Social Media-Konferenz, der re:publica 2010, veranstaltete n-ost am 14. April zwei Diskussionsrunden, die das neuen Internetzensurgesetzes in Belarus beleuchteten, aber auch Vergleiche zu Russland und anderen Ländern ermöglichen.
Wiktar Malischewski seziert in seinem Blog regelmäßig die Versprechen des autoritären Regimes in Belarus und weist auf dessen Widersprüche hin. Im vergangenen Jahr deckte er etwa auf, dass der belarussische Regierungschef Alexander Lukaschenko eine Uhr im Wert von mehr als 25.000 Dollar besitzt. Alexander Plushev zählt zu den einflussreichsten russischen Internetexperten, der in wichtigen russischen Medien wie Ekho Moskwy und Rossia 24 regelmäßig Netzthemen kommentiert.
Die erste Diskussionsrunde gab einen Überblick über wesentliche Fakten der Blogosphären in Belarus und Russland. So bieten sie in beiden Ländern trotz politischer und wirtschaftlicher Einschränkungen Freiräume. Doch die Regierungen reagieren unterschiedlich: Das neue Internetgesetz in Belarus erscheint eher als unsichere Reaktion des autoritären Regimes beim Umgang mit dem Internet. Die wichtigsten russischen Politiker, darunter Präsident Dmitrij Medwedjew, pflegen hingegen ihre eigenen Facebook- und Twitter-Profile.
Die zweite Diskussionsrunde ging der Frage nach, ob Blogger in Belarus und Russland tatsächlich die Staatsmacht unter Druck setzen, staatliche Zensurbemühungen umgehen und dadurch Machtmissbrauch und Korruption aufdecken können. Zu den Teilnehmer der Diskussion zählten der bekannte russische Blogger Rustem Adagamow, sowie der Blogexperte und Projektleiter des jährlichen Deutsche Welle Blog-Awards The Bobs, Gabriel González Zorilla.
Über die n-ost-Diskussionsrunde berichteten mehrere Online-Medien und Blogs, hier eine Auswahl:
